Kreis Schleswig-Flensburg
Arbeitsanweisungen SGB II
Hier finden Sie die aktuellen Arbeitsanweisungen aus dem Rechtsbereich des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II):
- Datenschutz - Umgang mit Kontoauszügen
- Unterhaltsvermutung bei Haushaltsgemeinschaften mit Verwandten und Verschwägerten
- Gesetzesänderung Sozialschutz-Paket
- Regelbedarfe 2020
- Abgrenzung des Mehrbedarfs für die Anschaffung von Schulbüchern mit der Bildung- und Teilhabe-Leistung für die Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf
- Verpflichtungserklärung nach dem Aufenthaltsgesetz
- Berücksichtigung der Beiträge des Sozialverbandes Deutschland e. V.
- Stundung von Forderungen
- Anrechnung der Zuwendungen von Dritten an minderjährige Kinder
- Überbrückung auf Leistungen des Bundesagentur für Arbeit
- Kostenersatz bei rechtswidrig erhaltenen Leistungen mit Regelungen zur Aufrechnung
- Ausländer im SGB II (mit Erfassung in LISSA)
- Abgrenzung der Leistungsarten Vorschuss, vorläufige Bewilligung und Darlehen unabweisbarer Bedarf
- Auszubildende im SGB II - Studierende, deren Bedarf sich nach § 13 BAföG bemisst
- Auszubildende im SGB II - Schüler, deren Bedarf sich nach § 12 BAföG bemisst
- Auszubildende im SGB II - Auszubildende in betrieblicher und außerbetrieblicher Ausbildung und Teilnehmer an berufsvorbereitenden Maßnahmen
- Abgrenzung zwischen Anspruch SGB II und SGB XII für Personen die teilweise oder voll erwerbsgemindert sind (mit WfbM) bzw. (vorzeitig) Altersrente beziehen
- Erstattung von Leistungen ohne Bescheid
- Abgrenzung der Verfahrensinstrumente Entziehung und vorläufige Zahlungseinstellung
- Arbeitslosengeld II in Einrichtungen
- Abweichende Erbringung von Leistungen - Gewährung von einmaligen Leistungen für die Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt
- Aufhebung von belastenden bzw. nicht ausreichend begünstigenden Verwaltungsakten
- Aufhebungen von begünstigenden Verwaltungsakten (mit Anlagen)
- Einmalige Leistungen für nicht im laufende Leistungsbezug stehende Personen
- Abweichende Erbringung von Leistungen - Gewährung der Erstausstattung für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten
- Anrechnung von Absetzbeträgen bei Erstattungsansprüchen
- Erstattungen bei Aufenthalt in Frauenhäusern
- Abweichende Erbringung von Leistungen - Gewährung von einmaligen Beihilfen für die Erstausstattung für Bekleidung
- Zusammenarbeit mit den für die Arbeitsförderung zuständigen Stellen
- Datenschutz - Auskunftsersuchen mit Anlage
