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Kreis Schleswig-Flensburg

Was erledige ich wo?

Stiftungsaufsicht

Wichtige Informationen

Was Sie wissen sollten 

Begriff der Stiftungen
Der Begriff der Stiftung ist durch den allgemeinen Sprachgebrauch vorgegeben. Unter Einbeziehung der wesentlichen, konstitutiven Merkmale lässt sich eine rechtsfähige Stiftung danach als rechtlich verselbständigtes Vermögen definieren, das auf Dauer für einen vom Stifter bezweckten Zweck eingesetzt wird und das über eine bestimmte Organisation verfügt. (Vgl. auch Soergel-Neuhoff, a.a.O., vor § 80, Rn. 1-20).

Das Stiftungsgesetz für Schleswig-Holstein in der Fassung vom 02. März 2000 (GVOBl. Schl.-H. Seite 208 f.) erfasst nur rechtsfähige Stiftungen. Rechtsfähig bedeutet, dass die betreffende natürliche oder juristische Person, hier also die Stiftung, Träger subjektiver, d.h., von der Rechtsordnung verliehener Rechte und Pflichten sein kann.

Die zur Entstehung einer rechtsfähigen Stiftung außer dem Stiftungsgeschäft erforderliche staatliche Genehmigung erteilt der Innenminister des Landes Schleswig-Holstein im Einvernehmen mit dem fachlich zuständigen Minister.


Zweck der Aufsicht

Die Stiftungsaufsicht dient im Interesse der Allgemeinheit an einer rechtmäßigen Erfüllung der Stiftungsaufgaben sowie dem Interesse der Stiftung selbst. Daneben bezweckt sie zugleich auch den Schutz des Stifters und soll ihm Gewähr bieten, dass die von ihm bereitgestellten Mittel für die laut Stiftungsgeschäft und Satzung festgelegten Zwecke auch tatsächlich dauerhaft verwandt werden. Demgegenüber dient die Stiftungsaufsicht nicht den Interessen der durch die Stiftung Begünstigten.

Zuständigkeiten

Zuständige Behörden im Sinne des Stiftungsgesetzes sind die Landräte, soweit im Stiftungsgesetz nichts anderes bestimmt ist.

Hinweis

Bei Fragen zur Stiftungsaufsicht wenden Sie sich bitte während der allgemeinen Sprech- und Öffnungszeiten der Kreisverwaltung Schleswig-Flensburg an die Mitarbeiter*innen des Fachdienstes Kommunalaufsicht.

Rechtsvorschriften:

 

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WICHTIGE INFORMATIONEN ZUR CORONA-PANDEMIE

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

Das Gesundheitsamt und die Kreisverwaltung arbeiten unter Hochdruck daran, Ihre Anliegen zu bearbeiten und Ihre Fragen zu beantworten. Wir bitten in dieser Phase der Pandemie um Ihr Verständnis, wenn Telefonleitungen ausgelastet sind oder es bei der Beantwortung Ihrer Fragen per E-Mail zu Verzögerungen kommt. Nutzen Sie bitte auch das Informationsangebot und die Online-Formulare auf unserer Homepage.

Wer positiv auf das Coronavirus getestet wurde oder engen Kontakt zu einer positiv getesteten Person hatte, muss sich auch ohne eine Anordnung des Gesundheitsamtes selbständig in Quarantäne zu begeben.

Rechtliche Grundlage sind ein Erlass des Landes Schleswig Holstein und eine Allgemeinverfügung des Kreises Schleswig-Flensburg


Weitere Informationen

Kontakt

  1. Bürgertelefon des Bundesministeriums für Gesundheit
  2. Bürgertelefon des Landes Schleswig-Holstein
  3. Corona-Hotline Kreis Schleswig-Flensburg

    Flensburger Straße 7
    24837 Schleswig

  4. Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte
  5. Gebärdentelefon (Videotelefonie)
Corona-Hotline Kreis Schleswig-Flensburg

Keine rechtsverbindlichen Auskünfte!

Flensburger Straße 7
24837 Schleswig